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MATHIAS KRAGE, PRÄSIDENT DES DEUTSCHEN SPEDITIONS- UND LOGISTIKVERBANDES E.V. (DSLV)

UZK – Theorie und Praxis

Seit dem 1. Mai des Jahres ersetzt der Zollkodex der Europäischen Union offiziell das bis dahin gültige Zollrecht.

"Speditions- und Logistikunternehmen stehen durch die Vorschriften des UZK vor etlichen Herausforderungen."

Die neuen Regelungen, die Prozesse langfristig vereinfachen und der Europäischen Kommission zudem mehr Handlungsfreiheit geben sollten, werden in den kommenden Jahren jedoch erst sukzessive zur Anwendung kommen. Wichtige Änderungen sind etwa die Aufwertung der Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (Authorised Economic Operators/AEO), eine vereinfachte Handhabung des Zollschuldrechts und die Umstellung auf europaweit vereinheitlichte IT-Systeme zur elektronischen Abfertigung von Gütern, die jedoch nicht vor 2024 erwartet wird.

Mathias Krage, Präsident des Deutschen Speditions- und Logistikverbandes e.V. (DSLV), betrachtet die aktuelle Umsetzung des Unionszollkodex (UZK) ausgesprochen kritisch: „Weder wurde das Zollrecht verschlankt noch vereinfacht. Moderne Zollverfahren wie die zentrale Zollabwicklung oder Selbstveranlagung bleiben weiterhin Visionen.“ Einer der wenigen Vorteile des UZK, so erläutert Krage, sei die von der Wirtschaft geforderte Abkehr vom Strafzollgedanken. „Bei nicht vorsätzlichen Verstößen gegen Zollvorschriften entsteht zwar nach wie vor die Zollschuld, erlischt aber wieder, wenn kein Täuschungsversuch vorliegt und nachträglich alle Förmlichkeiten erfüllt werden.“

Die Branche sei in Sachen UZK exzellent aufgestellt, über die Hälfte der in Deutschland registrierten ca. 8000 AEO sind Spediteure und Zollagenten. „Sie haben modernste IT-Zolllösungen im Einsatz und wickeln für zahlreiche Industrie- und Handelsunternehmen das komplette Zollgeschäft ab.“ Dennoch stünden Speditions- und Logistikunternehmen durch die Vorschriften des UZK vor etlichen Herausforderungen: „Sie müssen sich künftig nicht nur mit dem Unionszollkodex und den Durchführungsvorschriften sondern parallel auch noch mit einem Übergangsrechtsakt auseinandersetzen, der die Zeit bis zur vollständigen Realisierung der IT-Prozesse regelt.“ Da sowohl die deutsche Zollverwaltung als die Wirtschaftsbeteiligten aufgrund der massiven Verzögerungen in Brüssel kaum Zeit hatten, sich auf die Neuerungen einzustellen, gelte bis auf weiteres ein Großteil des alten Rechts fort, bestehende Bewilligungen würden bis April 2019 sukzessive umgestellt. Immerhin: Der befürchtete „Super-GAU“ zum 1. Mai 2016 sei dadurch ausgeblieben.

„Rechtliche Nachbesserungen sind dringend notwendig, die EU-Kommission erarbeitet zur Zeit anhand der Vorschläge von nationalen Verwaltungen und Wirtschaftsverbänden Listen, welche Vorschriften in der Praxis nicht umsetzbar sind und überarbeitet werden müssen. Dringlichstes Anliegen aus deutscher Sicht ist die vorübergehende Verwahrung, für die laut UZK neuerdings auch eine Sicherheitsleistung erforderlich sein soll, was zahlreiche Unternehmen beispielsweise im Hamburger Hafen zum Erliegen bringen würde.“



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